Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Fuemi]

Montag, 31. Mai 2010

 

"Kein Respekt vor dem höchsten Staatsamt"

Bundespräsident Köhler tritt zurück

 

Bundespräsident Köhler ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. Er begründet die Entscheidung mit der Debatte um seine Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Bundesratspräsident Böhrnsen übernimmt kommissarisch die Amtsgeschäfte.

 

(Foto: dpa)

 

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Köhler in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen nach seinem Besuch in Afghanistan und in Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr dort.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

 

Mit Tränen in den Augen

 

Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

 

Köhler verlässt mit seiner Frau nach der Erklärung den Presseraum im Schloss Belvue.

(Foto: dpa)

 

 

Köhler bedauerte in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr "in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte". Auf dem Rückflug seines Kurzbesuchs bei deutschen Soldaten in Afghanistan hatte Köhler ein kurzes Radiointerview gegeben, in dem er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet hatte.

 

Umstrittene Äußerungen

 

Köhler hatte besonders mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Er hatte allerdings später darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im Übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. "Und dem ist nichts hinzuzufügen."

 

 

Quelle

[muckiman]

Schade.

 

Er hatte das, was die Politiker heute nicht mehr haben: Rückgrat und Ehrlichkeit.

[nippel]

Der hatte einfach keinen Bock mehr.

Hat man doch schon an anderen umstrittenen Aussagen dieses Jahr gemerkt. Er war sonst immer sehr taktisch und sensible mit verschiedensten Themen umgegangen, das ich ihm den Fauxpas mit dem Afghanistaneinsatz einfach nicht abkaufe.

Auch die Äußerung das der Spritpreis zu niedrig ist, passt da gut mit rein.

Er hat bestimmt nur auf den richtigen Zeitpunkt gewarten und gehofft das er bald kommt und nun ist er ja da.

 

Horst wir danken dir. Auf Wiedersehen.

[double_d]

Schade.

 

Er hatte das, was die Politiker heute nicht mehr haben: Rückgrat und Ehrlichkeit.

 

Das Problem an diesem Rückgrat ist dann wohl nur, dass es nicht zu einem strammen "Ar..." in der Hose reicht !

 

Meine subjektive Empfindung hierbei ist es, dass der Gute wohl einfach den Umstand genutzt hat um mit 67 Jahren seinen "wohlverdienten" Ruhestand zu genießen.

Andernfalls würde ein Bundespräsident aus den gleichen Reihen wie die Regierung durchaus die Presse mal strammstehen lassen, wenn die seine Aussage

"falsch" verstehen ! Mir fehlt da ganz persönlich die Souveränität, ohne auf die politischen Verflechtungen weiter einzugehen.

 

Wo sind die Brandts und Schmidts und Weizsäckers eigentlich hin... ???

[Keyjockey]

Mir fällt dazu nix ein, das mit dem "wohlverdienten" Ruhestand ist natürlich das angenehme an der Sache.

 

http://www.youtube.com/watch?v=SFhfVpo-Sj0

[olekole]

Danke Keyjockey dem ist nicht mehr hinzuzufühgen

 

Thema kann damit geschlossen werden

[muckiman]

Wo sind die Brandts und Schmidts und Weizsäckers eigentlich hin... ???

 

 

Zum glück gaaaanz weit weg. Solche Dampfplauderer brauchen wir heute nicht mehr!

 

Ich wünsche mir einen, der endlich als "Deutscher" handelt und das ohne eigene Nutzen und ausschließlich für alle Deutschen ohne für eine Gruppe Partei zu ergreifen. Ich will keinen mehr sehen, der immer nur Mikrowelle-Reden schwingt und den Arsch nicht hoch bekommt, wenn mal ein Großes Wort gesprochen werden muss, das die scheiß Politiker auch mal in die richtige Richtung lenkt.

 

Ich bin für eine komplette Neuwahl von Bundespräsident und Bundeskanzler. Versprechen sollten dabei endlich schriftlich fixiert werden und bei Nichteinhalten die Bezüge (gerade auch Pensionen) sollten dann nach Ihren Taten und nicht nach ihrer Nichttätigkeit gezahlt werden. Zudem sollte man den Politiker verbieten danach in die Wirtschaft zu gehen, um damit Lobbyismus verhindern.

 

Och man, mir fällt noch so viel ein, was verändert werden müsste und was man unbedingt durchsetzen sollte. Gesundheit, Arbeit, ...

[Tycus]

Von einem der breiten Bevölkerung unbekannten Horst ....wer?

Zu einem doch sehr guten Staatsoberhaupt.

 

Das Regierungsparteien ihn immer weniger gefragt und beachtet haben, ist schon traurig. Das er immer unbequem war für Politiker

machte ihn denke ich sehr Volks nah, auch sein tun und vermitteln in den ärmsten Ländern der Welt brachte ihn auch hohes ansehen.

 

Ob sein Rücktritt, laut Opposition der Anfang vom Ende ist wird sich zeigen.....

 

Danke Horst "Hotte" Köhler

 

Bitte jetzt keinen Schwan oder sonstigen Mist....

[Firefox]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will.

 

Das finde ich persönlich den viel wichtigeren Absatz!

 

Selbst wenn der oberste Mann im Staate die Segel streicht reicht es immer noch nicht das sie sich genötigt sehen persönlich ein paar Worte abzulassen!

Daumen hoch Frau Bundeskanzlerin, sie haben in ihrem weisen Ratschluss alles neben und unter ihnen so klein gestutzt das ich bezweifele das man überhaupt einen passenden Ersatz finden wird!

 

Erst Roland Koch jetzt...

Ich begrüße den Schritt von Hotte Köhler, gerade mit diesem Schritt hat er Arsch bewiesen! Aber diese letzte Ohrfeige in Richtung aktueller Administration wird wohl unbeachtet vorüberziehen...

 

 

...was soll man auch sonst machen mit zwei Frauen an der Macht.........

 

 

 

 

 

 

 

Ich schlage Jürgen Rüttgers vor, dann hat der Mann wenigstens wieder eine Aufgabe...

[pathAuf]

 

Ich bin für eine komplette Neuwahl von Bundespräsident und Bundeskanzler.

 

Der Präsident wird nicht vom Volk gewählt. Er wird innerhalb des Bundestages vorgeschlagen und gewählt. Aber das meintest sicher oder?

Aber es is ja auch so, dass hier jetzt nicht einfach so einer bestimmt wird. Da muss man sich jeztz zunächst die Mehrheitsverhältnisse anschauen.

[DerCube]

Was erwartet ihr den noch aus Berlin, sind sich alle selbst die nächsten dort. Das die den Köhler nicht gut fanden, weil er kein Blatt vor den Mund genommen hat wundert mich nicht.

 

Die Vollspacken die uns führen, leben doch schon lange in einer ganz anderen Welt und wehe einer versucht daran zu kratzen...

 

Grüße

DerCube

[KWHay]

Montag, 31. Mai 2010 "Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen."

 

Wo er recht hat, hat er recht! Einem Bundespräsidenten vorzuwerfen, er missachte das Grundgesetz, ist Respektlosigkeit hoch drei!!! Auch wenn ihm jetzt Dünnhäutigkeit vorgeworfen wird! Das wäre als wenn einem Arbeitnehmer mangelnde Loyalität gegenüber seinem Arbeitgeber vorgeworfen würde, und das kann man Horst Köhler wirklich nicht nachsagen, er hat sich immer um die Belange seines/unseres Landes gesorgt. Schande über Merkel, Westerwelle und Co., die ihn alleine im Regen stehen gelassen haben. Wir verlieren mit Köhler einen über allen Anfeindungen erhabenen großartigen und loyalen Bundespräsidenten, dem die Galle geplatzt ist...

 

KW

[muckiman]

Der Präsident wird nicht vom Volk gewählt. Er wird innerhalb des Bundestages vorgeschlagen und gewählt. Aber das meintest sicher oder?

Aber es is ja auch so, dass hier jetzt nicht einfach so einer bestimmt wird. Da muss man sich jeztz zunächst die Mehrheitsverhältnisse anschauen.

 

 

Och ne! Is klar. Ich meinte damit eine Direktwahl von Kanzler und Bundespräsident. Leider haben wir hier nur indirekte Wahlrechte... Leider!

[leo67]

Ich finde es schade das er den Hut nimmt. Wiederum muss man mit Kritk, sei sie auch ungerechtfertigt ordentlich umgehen können. Er hat seinen Entschluss gefasst und zieht ihn durch, was ich ihm hoch anrechne, wenn das jeder so machen würde, hätten wir aber gar keinen mehr an der Spitze, weil alle irgendwelche Worte mal sagen, die einfach falsch ausgelegt oder in einem falschen Focus wiedergegeben werden.

Was hier so viele zur Zeit an der Merkeln auszusetzen haben verstehe ich in diesem Zusammenhang auch gar nicht. Sie hat das Interview von einem Souverän akzeptiert und sogar angegeben das er es ja auch klargestellt hat. Zur Zeit wird alles was die Merkel macht oder nicht macht als Fehler ausgelegt, die Opposition sonnt sich und wettert nun das es Merkels Schuld war, obwohl die, die sich am meisten über das Interview aufgeregt haben, Bekloppte aus der SPD waren und der dicke Anführer von denen aller halben Stunde seine Parolen wechselt. Das ist Politik, es wäre übrigens andersrum genauso wenn jetzt Rot-Grün an der Macht wäre, da würden die Gelben und die Schwarzen quäken.

Es interessiert eigentlich keinen da oben so richtig Hauptsache man sagt irgendwas und das ziemlich laut.

Und was nützt eine Direktwahl von Kanzler, der kann noch so gut sein und von der SPD(CDU) wenn die CDU(SPD) und FDP(Grüne) eine Mehrheit im Bundestag hätten, könnte er nicht einmal durchbringen, das die Erde rund ist wenn das zur Abstimmung stehen würde.

Der Präsident ist wie ein König der unterschreibt nur Gesetze und vertritt das Land würdevoll im Ausland hat aber so gut wie keine Handlungsvollmacht und kann schon gar nichts alleine durchbringen.

[pathAuf]

Eig auch egal wer da grad zufällig oben steht... FDP, CDU, Grün, SPD... Wenns nicht rechts und links ist!

Mein Deutsch Prof hat immer gesagt: Die Schweine wechseln, der Trog bleibt!