Streit um Rundfunkgebühr für PCs

[Deisic]

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Streit um Rundfunkgebühr für PCs geht weiter - "GEZ abschaffen"

(pk) Der Streit um die ab 2007 geplante Rundfunkgebühr für Internet-fähige PCs geht weiter. Die Linke.PDS will das Entgelt aus dem Rundfunkstaatsvertrag streichen, die FDP forderte erneut die Abschaffung der GEZ.

 

Die Regelung für neuartige Rundfunkempfangsgeräte müsse aufgehoben werden, sagte der Medienexperte der Linksfraktion.PDS, Heiko Hilker am Donnerstag. Er kündigte eine Iniative im Sächsischen Landtag an. Zudem müsse die Befreiung von der Gebührenpflicht auf Bibliotheken, Museen und Hochschulen erweitert werden. Hilker will auch eine Begrenzung der Online-Ausgaben der Rundfunkanstalten auf 0,75 Prozent ihrer gesamten Ausgaben durchsetzen. Solange man nicht alle öffentlich-rechtlichen Programme per Streaming auf Dauer und ohne Unterbrechung empfangen könne, sei eine PC-Gebühr unzulässig, hieß es.

 

Der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto forderte unterdessen in der Berliner Tageszeitung "B.Z." (Freitagsausgabe) eine komplette Abschaffung der GEZ. Otto sprach sich dafür aus, das geräteabhängige Entgelt durch eine "allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen zu ersetzen. Eine ähnliche Forderung hatte bereits Ende Juli der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen FDP, Christian Lindner, im "Kölner Stadtanzeiger" erhoben (Q:Sat+Kabel.

[-=The Brain=-]

FDP forderte erneut die Abschaffung der GEZ

 

Alleine dafür haben die beim Nächsten Versuch mindestens eine Wähler-Stimme mehr.

Diese Verbrecher hausieren gerade bei uns im Ort. Letzte Woche hat eine Frau bei

mir geklingelt und hat mir die Geschichte vom Pferd erzählt. Sie wollte mir ein

kostenloses (4 Monate lang) ABO einer HÖRZU unterjubeln.

 

Ich habe ihr gesagt, das ich das total nett finde, ich nehme die 4 Monate TV-Zeitung auch

gerne. Ich muss sie nur leider an meine Schwiegermutter verschenken, weil ich leider

keinen TV zu Hause habe.

 

Das ist wirklich eine kriminelle Verbrecher-Bande.

 

Heute hatte ich im übrigen ein Gespräch. Was mich wirklich interessieren würde ...

 

jeder kennt doch diese Schilder an Kasernen und Übungsplätzen :

 

Betreten verboten ... Schusswaffengebrauch

 

Wie ist es denn eigentlich rein rechtlich, wenn ich mir an den Grundstückrand zu

meinem Garten ein Schild aufstellen würde, welches den Text enthält :

 

Für Bettler, Vagabunden, Verbrecher und GEZ-Kopfgeld-Schergen ist das

Betreten des Grundstücks verboten. Zuwiderhandlungen wird der Eigentümer

gerichtlich verfolgen

 

Müssten die sich da eigentlich dran halten ??? Davon abgesehen, dass das Betreten

von fremden Grundstücken sowieso verboten ist. (Ausnahmen gibt es natürlich gem.

BGB - wie die Geschichte mit dem Bienenstock)

 

Um auf das Thema zurück zu kommen. Ich wäre natürlich auch für das Auflösen

dieser dunklen Gesellschaft von Kopfgeldjägern. Sollen die ihr Programm doch

verschlüsseln und ihre Karten gegen Geld verticken. Also den Obolus von 5,- Euro im Jahr

(maximal) wäre es mir wert !

 

Im übrigen habe ich sowas gelesen, dass die GEZ und die Gebühreneintreibung der

öffentlich/rechtlichen irgendwie nicht ganz konform mit dem europäischn Recht sind.

 

... ich bin gespannt ...

[Alex1204]

Im übrigen habe ich sowas gelesen, dass die GEZ und die Gebühreneintreibung der

öffentlich/rechtlichen irgendwie nicht ganz konform mit dem europäischn Recht sind.

 

... ich bin gespannt ...

Ist sie auch...

Nur in dem Fall trödeln unsere Herren und Frauen Politikern mit der Umsetzung ins Landesrecht.

[Gast graf zahl]

Otto sprach sich dafür aus, das geräteabhängige Entgelt durch eine "allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen zu ersetzen.

Ob das allerdings wirklich eine Alternative zur GEZ wäre, bleibt mal dahin gestellt.

Bisher kann man, wenn man z.B. keinen TV hat, ja die GEZ-Zahlung ganz vergessen.

Eine "Allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen träfe dann wohl JEDEN!!!!!

[SchumiM]

Eine "Allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen träfe dann wohl JEDEN!!!!!

Hallo.

 

Irgendwie müssen die Monstergehälter/Pensionen der Parasiten ja bezahlt werden.

[Rattenkopp]

Die ganze GEZ-Sache geht mir auf den Sack. Nerven mich auch schon seit Jahren. Jetzt haben die meine Frau drangekriegt, weil die mal wieder nicht hören wollte und den Typen reingelassen hat.

 

Ich empfehle jedem sich beim Jugendamt zu melden und Kindergeld zu beantragen. Selbst wenn ihr keine Kinder habt, das Gerät dafür habt ihr ja an bzw. in Euch!

 

 

Das ist doch alles nur noch Irrsinn!

[Rattenkopp]

Im übrigen habe ich sowas gelesen, dass die GEZ und die Gebühreneintreibung der

öffentlich/rechtlichen irgendwie nicht ganz konform mit dem europäischn Recht sind.

 

... ich bin gespannt ...

Ist sie auch...

Nur in dem Fall trödeln unsere Herren und Frauen Politikern mit der Umsetzung ins Landesrecht.

In wie fern ist sie es denn? Kannst Du das bitte näher erläutern / belegen?

[frabel]

Irgendwie müssen die Monstergehälter/Pensionen der Parasiten ja bezahlt werden.

Tja, leider.

Eine "Allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen träfe dann wohl JEDEN!!!!!

Nochmal leider. Allerdings bewegen sich die Methoden der GEZ in einer rechtlichen Grauzone (s. auch Bericht von Brain), weswegen man über eine Abschaffung durchaus ernsthaft nachdenken sollte. Eine "Allgemeine Medienabgabe" allerdings halte ich für problematisch. Zuviel Verwaltungsaufwand weil es - wie immer in Deutschland - tausende Ausnahmeregelungen geben wird.

Deshalb: Weg mit der GEZ und Finanzierung aus dem allgemeinen Steuertopf. Wenn man vernünftig mit den Steuergeldern umgehen würde wär das kein Problem. Außerdem haben wir ab nächstem Jahr 3 % mehr Mwst.