BKA-Gesetz

[xyzHero]

Hallo zusammen,

 

Dieser Artikel hat mir die Augen geöffnet, auch wenn er ein wenig überspitzt geschrieben ist.

Aber was in diesem Gesetzt verabschiedet wurde ist ja der absolute Hammer.

Der Bundestrojaner ist ja nur die winzig kleine Spitz des Eisbergs.

Dem BKA werden hier Kompetenzen eingeräumt, die diktatorischen Staaten in Nichts nachstehen.

Wenn man das ganz weiterspinnt, fehlt nur noch ein neuer Superminister, der für Innenpolitik und Verteidigung

zuständig ist, dann könnten wir uns ruckartig 70 Jahre zurück entwickeln.

 

Wie kann man sich dagegen wehren?

 

Gruß xyzHero

[brian_j]

tja, das war ja leider im vorfeld schon bekannt und erwartet. und diese reaktion von SSchäuble eben auch.

 

nun ja, ein gutes hats ja. falls ich jemals für die NPD stimme brauche ich kein schlechtes gewissen mehr zu haben...

 

ich erwarte die bundestagswahl jetzt mit etwas spannung. wird das deutsche volk seinen schlächter selber wählen?

[ramsesxxx]

Schäuble meinte, das Gesetz diene der Erhaltung von Recht und Freiheit in Deutschland und Europa.....und gleichzeitig engt es das alles unwahrscheinlich ein.

Ich sags euch ganz ehrlich - wenn dieses Gesetz das Bundesverfassungsgericht unbeschnitten passiert, dann gute Nacht Demokratie und Freiheit.

 

Ich habe Angst...(aber nicht, weil ich was zu befürchten hätte)

[Gandalf]

Schäuble meinte, das Gesetz diene der Erhaltung von Recht und Freiheit in Deutschland und Europa.....und gleichzeitig engt es das alles unwahrscheinlich ein.

Ich sags euch ganz ehrlich - wenn dieses Gesetz das Bundesverfassungsgericht unbeschnitten passiert, dann gute Nacht Demokratie und Freiheit.

 

Ich habe Angst...(aber nicht, weil ich was zu befürchten hätte)

 

Demokratie ist doch sowieso schon lange keine mehr vorhanden, ist alles nur eine Sache der Verpackung.

[pelzi]

naja ..was soll man dazu sagen ..

was hat mal einer gesagt ?? habt mich gewählt und nun habt ihr den Salat.

scheinbar wurde wohl doch von der DDR gelernt ..

alles gute kommt halt aus dem Amiland und genau da

werden wir auch landen ..

aber wenn keiner was gemacht hat ,braucht er ja auch keiner Angst zu haben .

und der Zitronenfalter faltet Zitronen ..klar

bis heute haben die doch die tausende Terroranschläge hier gut verhindert und

brauchen dringend mehr Vollmacht

langsam sollten die das Grundgesetz mit auf die Klopapierrollen drucken.

Das schlimmste ist ..nächstes Jahr werden alle wieder braf ihre Kreuze machen .

es hat schon seinen Grund ,warum die sogenannten demokratischen Parteien solch

eine panische Angst vor links oder rechts haben ..und selber treiben sie die Wähler dorthin .

[johngotti]

Guckt euch mal bei video.google den film zeitgeist an dann wisst ihr was hier abgeht!Man hat echt angst vor der zukunft!

[shaddock]

...

 

nun ja, ein gutes hats ja. falls ich jemals für die NPD stimme brauche ich kein schlechtes gewissen mehr zu haben...

 

ich erwarte die bundestagswahl jetzt mit etwas spannung. wird das deutsche volk seinen schlächter selber wählen?

 

ach was, der Durchschnittsbürger macht sich doch gar keine Gedanken über so etwas und freut sich weiterhin wenn wieder mal ein "Terroranschlag" medienwirksam vereitelt wurde.

Auch bei der nächsten Wahl wird der verdummte Bundesbürger sein Kreuzchen schon wieder an richtigen (falschen) Stelle machen, vor allem da es auch keine gescheiten Alternativen gibt und zusätzlich die vorhandenen (rechts, die Linken) verteufelt werden, ein Buhmann und schlechter Bürger wer überhaupt daran denkt so etwas zu wählen.

Und selbst wenn es Alternativen gäbe, wie lange würde es dauern bis auch die gleichgeschaltet sind im Sinne der "Gefahrenabwehr", das beste Beispiel sind doch die Grünen, die sowas von korrumpiert sind daß man kotzen könnte.

Das einzige was möglicherweise helfen würde wären Überwachungen und Durchsuchungen bei jedem Bundestagsabgeordneten, vielleicht, aber wirklich nur vielleicht würden sie dann überlegen was sie da durchwinken.

 

mfg

[xyzHero]

Dieses hier ist auch noch interessant.

 

Ausschnitt aus dem Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates

 

Gruß xyzHero

[Opfer15]

Mir fällt nix mehr dazu ein als zu sagen... hoffentlich bin ich Tod bevor ich nich mehr kacken kann ohne das ich Angst haben könnte von geheimdiensten oder der Polizei beschatet zu werden, weil ich meinen Steuerbescheid 2 Tage zu spät eingereicht habe.

 

Ich meine was können wir tun. Haben wir die Macht verloren die Regierung (die uns ja eigentlich vertreten sollte) zu sagen "Hey ihr macht das falsch" ? sieht ganz danach aus. Wählt man schwarz,rot,grün,gelb bleibt eh alles beim alten ausser das andere in der opposition sind und meckern was die Regierung alles falsch macht.

 

Dann doch lieber in nen Rechtsfreien Staat wo noch Geld und Gewalt regieren

[xyzHero]

Mir fällt nix mehr dazu ein als zu sagen... hoffentlich bin ich Tod bevor ich nich mehr kacken kann ohne das ich Angst haben könnte von geheimdiensten oder der Polizei beschatet zu werden, weil ich meinen Steuerbescheid 2 Tage zu spät eingereicht habe.

 

Ich meine was können wir tun. Haben wir die Macht verloren die Regierung (die uns ja eigentlich vertreten sollte) zu sagen "Hey ihr macht das falsch" ? sieht ganz danach aus. Wählt man schwarz,rot,grün,gelb bleibt eh alles beim alten ausser das andere in der opposition sind und meckern was die Regierung alles falsch macht.

 

Dann doch lieber in nen Rechtsfreien Staat wo noch Geld und Gewalt regieren

 

Ich denke das es egal ist, wen man wählt. Macht korrumpiert!

Ein Möglichkeit wäre, wenn ein Großteil der Wähler einen ungültigen Wahlzettel abgeben.

Dann kann keine regierungsfähige Regierung gestellt werden. Das sollte zum nachdenken anregen.

Ich werde es bei der nächsten Wahl mal probieren.

 

Gruß xyzHero

 

(Hoffentlich stürmt das BKA nicht gleich meine Wohnung:lol: )

[GranCanaria]

In Deutschland werden ja fast täglich Menschen...

...durch Terroranschläge getötet. Da wird es aber höchste Zeit für dieses Gesetz. Dann noch die Bundeswehr im Inneren, Vorratsdatenspeicherung, Biometrische Pässe, Nutzung der Mautbrücken zur Terrorabwehr, Kennzeichenscan usw. Mit diesem ganzen Sicherheitswahn überschreitet Schäuble ständig Grenzen, um diese dann zu seinen Gunsten zu verschieben. Da kann einem Angst und Bange werden.

 

Dem ist nichts hinzuzufügen!

 

GC

[masterEder]

Dem ist nichts hinzuzufügen!

 

GC

 

Voratsdatenspeicherung haben wir der Zypris zu verdanken, mit dem biometrischen Pass hat der Schily damals angefangen. Der Schäuble selber hat imo noch gar nicht viel ereicht, und noch ist das Gesetz nur durch den Bundestag, wenns durch den Bundesrat geht gibts ne Verfassungsklage. So wird das Gesetz sicher nicht durch gehen.

[-=The Brain=-]

Andererseits muss man die Sache auch mal nüchtern betrachten. Es ist ja nun

nicht so, dass das BKA nun das Recht alles und jeden sofort und ohne irgend

eine richterliche Verfügung zu belauschen.

 

Also ich für meinen Teil muss wirklich sagen, dass es mir total egal ist, wenn

sich ein BKA-Beamter auf meinen Rechner hängen würde (wenn er es denn

schafft), denn ich habe nichts zu verbergen. Außerdem würde ich eben auch

bestimmte Sachen von mir NIEMALS im Internet preis geben.

 

Also grundsätzlich gefällt mir sowas natürlich nicht, aber es würde mich

auch nicht stören. Und nach einem Gespräch mit meiner der Cousine meiner

Frau hat sich das auch alles wieder halbwegs relativiert. Die ist Richterin und

weiß was sie darf, bzw. was die Behörden nicht dürfen.

 

Außerdem bin ich überzeugt davon, dass dieses Gesetz nur eine Formalie

für das ist, was BKA und Staatsschutz sowieso schon lange machen.

 

Ich sehe das halt so : Wenn die auf alle Rechner Zugang haben, und von

allen Usern alle möglichen Infos sammeln, dann aber im Gegenzug einen

Kinderschänder vor seiner Tat hochnehmen, dann hat sich das gelohnt und

bekommt meine Zustimmung (selber Vater!).

[goran82]

Ein Möglichkeit wäre, wenn ein Großteil der Wähler einen ungültigen Wahlzettel abgeben.

Dann kann keine regierungsfähige Regierung gestellt werden. Das sollte zum nachdenken anregen.

 

wie meinst du das eigentlich? imho ist es doch so das die mehrheit der abgegebenen GÜLTIGEN stimmzettel für die wahl entscheidend sind.

 

grüße

goran

[johngotti]

Andererseits muss man die Sache auch mal nüchtern betrachten. Es ist ja nun

nicht so, dass das BKA nun das Recht alles und jeden sofort und ohne irgend

eine richterliche Verfügung zu belauschen.

 

Also ich für meinen Teil muss wirklich sagen, dass es mir total egal ist, wenn

sich ein BKA-Beamter auf meinen Rechner hängen würde (wenn er es denn

schafft), denn ich habe nichts zu verbergen. Außerdem würde ich eben auch

bestimmte Sachen von mir NIEMALS im Internet preis geben.

 

Also grundsätzlich gefällt mir sowas natürlich nicht, aber es würde mich

auch nicht stören. Und nach einem Gespräch mit meiner der Cousine meiner

Frau hat sich das auch alles wieder halbwegs relativiert. Die ist Richterin und

weiß was sie darf, bzw. was die Behörden nicht dürfen.

 

Außerdem bin ich überzeugt davon, dass dieses Gesetz nur eine Formalie

für das ist, was BKA und Staatsschutz sowieso schon lange machen.

 

Ich sehe das halt so : Wenn die auf alle Rechner Zugang haben, und von

allen Usern alle möglichen Infos sammeln, dann aber im Gegenzug einen

Kinderschänder vor seiner Tat hochnehmen, dann hat sich das gelohnt und

bekommt meine Zustimmung (selber Vater!).

 

 

Also mich würde es gewaltig stören wenn jemand auf meinen Rechner zugreifen könnte.

Stell Dir mal vor so ein Typ vom BKA geht mittels Trojaner auf deinen Rechner und legt einfachd mal ein paar Kinderpornos

oder ne Bombenbauanleitung auf deinen Rechner ab.Danach stürmen sie deine Bude und nehmen dich mit.Wie willst Du jetzt beweisen das Du damit gar nichts zu tun hast? Wird schwierig denke ich.Und danach geht es dann schön ein paar Jahre in den Knast. So kann mann ganz einfach unliebsame Leute loswerden.

[-=The Brain=-]

Also mich würde es gewaltig stören wenn jemand auf meinen Rechner zugreifen könnte.

Stell Dir mal vor so ein Typ vom BKA geht mittels Trojaner auf deinen Rechner und legt einfachd mal ein paar Kinderpornos

oder ne Bombenbauanleitung auf deinen Rechner ab.Danach stürmen sie deine Bude und nehmen dich mit.Wie willst Du jetzt beweisen das Du damit gar nichts zu tun hast? Wird schwierig denke ich.Und danach geht es dann schön ein paar Jahre in den Knast. So kann mann ganz einfach unliebsame Leute loswerden.

 

Das bezeichne ich jetzt einfach mal als Quatsch. Ich bin ein stinknormaler

Durchschnittsbürger, wie die meisten hier im Board. Was sollte das BKA für

ein Interesse haben, sowas bei mir zu machen ????

 

Und selbst wenn die es wollten, dann hat es nicht erst dieses Gesetz gebraucht,

denn die können sowas ja nicht erst seit dieser Woche.

 

Also ich empfinde das ganze immer noch als ziemlich hoch gespielt.

 

Mich würde es auch nicht stören, wenn meine Mails mitgelesen werden. Man muss

sich halt nur dessen bewusst sein, dass man über das Medium Internet nichts

privates von sich preis gibt. So halte ich das schon lange !

 

Man sollte sich auch vor Augen führen, dass nicht das Ausspionieren einzelner

Personen im Vordergrund steht, sondern das Reagieren darauf, falls in der

Korrespondenz einzelner Personen Auffälligkeiten zu erkennen sind.

 

Und das findet nach wie vor meine volle Unterstützung. Wenn sich z.B.

eine Gruppe intensiv über den Bau von Sprengkörpern oder die Taktik bei

einer Entfürung 'unterhalten', dann sollte das BKA, oder wer auch immer,

auch ohne Richter, sofort eingreifen dürfen.

[selon]

Gestern, war Herr Hansjörg Geiger bei Busch@n-tv u. da wurde unter anderem auch über das neue BKA Gesetzt diskurtiert.

 

War sehr interssiert, vorallem was Herr Hansjörg vom Geiger zum besten gegeben hat.

Da wurde unter anderem auch drüber gesprochen, welche Kompetenz u. wie Schammig dieses BKA Gesetzt ist.

 

Desweitern wurde auch drauf hingewiesen, wenn Gefahr in Verzug besteht, brauch das liebe BKA keinen Richterlichen Beschluss, sondern diesen können Sie sich

später "beschaffen".

Was mir dann wirklich Angst gemacht hat war das Beispiel, das BKA führt aus irgendwelchen Gründen eine Onlinedurchsuchung bei dir durch, zu dem eigentlich Sachverhalt finden

Sie keine Informationen, aber zu einer anderen Straftat was garnichts mit der Ermittelung zutun hat, dann dürfen sie diese der entsprechenenden Behördenstelle weiterleiten.

 

Tja, das nächste war welches unabhängige Gremium kontrolliert eigentlich das BKA ? Dazu wurde noch nichts beschlossen u. meiner Meinung nach wird da auch nichts kommen.

 

Mal ganz ehrlich, wer einen Terroranschlag plant, ist nicht gerade auf dem Kopf gefallen u. lebt nicht hinter dem Mond. Die haben auch Ihre Mitteln u. Wege u. Techniken ..

Oder schaut euch alleine mal den Fall Telekom an... für was brauchen wir eigentlich so ein Gesetzt im Endeffekt läuft schon längst sowas bei uns in unserem Staat ab.

[xyzHero]

Von der

Online-Durchsuchung alleine redet doch auch keiner.

Aber dass Sie deine ganze Wohnung und auch die deiner Freunde Überwachen dürfen, während du mit deiner

Frau zugange bist ist doch der Hammer. Und das nur bei Verdacht!!!

 

Und dann wissen wir wie das mit Gesetzen ist. Sie werden erst geschaffen für einen bestimmten Fall und dann mit der Zeit immer weiter aufgeweicht.

 

Zum anderen muss ja auch nicht jeder überwacht werden, aber allein die Angst davor überwacht zu werden ändert das Verhalten der Menschen. Ich weiß nicht wie man das mit dem noch vorhanden Grundgesetz vereinbaren kann.

 

Gruß xyzHero

 

@goran82

 

wie meinst du das eigentlich? imho ist es doch so das die mehrheit der abgegebenen GÜLTIGEN stimmzettel für die wahl entscheidend sind.

 

Ich bin bis jetzt davon ausgegangen, dass auch die ungültigen Stimmen zur Gesamtzahl dazu gezählt würden.

Ist dem nicht der Fall?

[pelzi]

klar zählen alle abgegebenen Stimmen und ergeben 100 %

sollten ,,nur mal so angenommen ..20 % ungültig sein ,bleiben nur 80 %

für die Profivolksbelüger über ..mit allen Folgen..

dem entsprechend sinken dann auch die Prozentzahlen der anderen ..

nicht zu vergessen ..die " Wahlkampferstattungen " aus Steuermitteln

für jede für die Partei abgegebene Stimme ..

eine üngültige Stimme bringt denen kein Geld ..

 

also ..wenn 50 % ungültige Stimmen abgegeben werden würden ,

hätten die ein Problem.. keine Mehrheiten mehr bildbar .. <_>

[xyzHero]

Da bin ich ja beruhigt.

Wobei die Politik auch da schon vorsorgt. Mit dem elektronischen Wahlsystem kann man keine ungültigen Stimmen mehr abgeben. Die wissen schon warum

 

Gruß xyzHero

[Opfer15]

Dann werden sie Stimmen erfinden.

 

absolute Sicherheit bedeutet auch die absolute Kontrolle.

[xyzHero]

Hier mal wieder was neues vom Schäuble.

 

Was muss in dem Typ vorgehen?

 

Gruß xyzHero

[White Erp]

Es ist Langsam an der ZEIT das man vor dieser Rollenden Zeitbombe beschützt wird!!

 

Wie kann jemand, der mal angegriffen wurde, einen Privaten Rachefeldzug auf den Rücken der Bundesbürger austragen?

Der hätte doch eigentlich besser in die Regierung unter dem Psychopaten Bush gepasst!

 

 

Gruß der Franke

[yami]

Es ist Langsam an der ZEIT das man vor dieser Rollenden Zeitbombe beschützt wird!!

 

Wie kann jemand, der mal angegriffen wurde, einen Privaten Rachefeldzug auf den Rücken der Bundesbürger austragen?

Der hätte doch eigentlich besser in die Regierung unter dem Psychopaten Bush gepasst!

 

 

Gruß der Franke

 

Ich bin auch der Meinung das ihn sein eigenes Attentat verändert hat. Aber das ihn das so geprägt hat... naja ich weiß nicht . Das BKA-Gesetz ist teilweise ein Witz, jedoch glaube ich, dass die Jungs schon einiges machen, wovon wir gar nichts wissen und was auch nicht wirklich "legal" ist.

[xyzHero]

Dies hier wird in der Presse auch kaum angesprochen.

Gehören wir jetzt auch zu den Bananenrepubliken, die den Angst vor Terror nutzen, um politische Ziele durch zusetzten und diesen Terror sogar selbst verrbeiten?

Je mehr ich mich damit beschäftige, desto mehr Angst bekomme ich. Mich würde auch mal interessieren, in wie weit die Medien da auch mit drin hängen, denn in den Nachrichten geht das ja fast unter. Vor ein paar Monaten habe ich noch über die Pressefreiheit (oder zu mindestens der unabhängigen Berichterstattung) in den USA gelacht. Aber jetzt realisiere ich, dass es bei uns keinen Deut besser ist.

 

Gruß xyzHero