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Köhler stopt EU Verfassung in Deutschland


pelzi

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es gibt noch hoffnung ... Köhler hat das Gesetz über die EU verfassung für deutschland nicht unterschreiben... er wartet auf Das Urteil des Verfassungsgerichtes..... ein CDU Mann hattew klage eingereicht weil er eine Volksbefragung über die Einführung der EU Verfassung erzwingen möchte.....

sollte es doch noch sowas wie mitbestimmung bei uns geben ????

grüße

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Gast Fearactor

Ich gehe mal davon aus, dass wenn es eine Volksabstimmung gebe, die Mehrheit für

Nein stimmen würde. Kann man so als Rache dafür ansehen, dass man bei vielen

neue Gesetzte und Einführungen wie den Euro nicht den Bürger gefragt hat. Siehe Holland.

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ja könnte sein .... ist aber nicht der Punkt .... besser ist es wenn das Volk entscheiden darf wer es regiert ... und Aufklärung über solche wichtigen sachen gehört nach meiner Meinung zu den pflichten der Politik ...

schon bei der einführung des Teuros wurde das volk übergangen ...

Ich mag den Herrn Köhler !!! Ein Mann mit Rückrad !!! der die Verfassung achtet ..unser höchste Gut ,die uns ja alle vor der willkühr und den Begehrlichkeiten des Staates schützt....

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Gast Fearactor

War ja auch kein negativer Aspekt meiner Seits :angry:

Finde es ebenfalls Gut, dass das Volk entscheiden könnte, wenn dem so wäre.

Unsere Staatsform ist ja auch DEMOKRATIE, von daher hätte ich gar keine Zweifel,

warum es so etwas nich geben sollte.

Ach ja, der Köhler ist echt ne Bereicherung Deutschlands. Vorher kannte ihn niemand,

lebte in den USA und nun bringt er frischen Wind nach DE. ;)

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ein CDU Mann hattew klage eingereicht weil er eine Volksbefragung über die Einführung der EU Verfassung erzwingen möchte

Kleine Berichtigung Pelzi!

Die Klage kommt von Herrn Gauweiler, CSU!

Seines zeichens Rechtsanwalt und seine erste gute Tat für dieses Land!

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ein CDU Mann hattew klage eingereicht weil er eine Volksbefragung über die Einführung der EU Verfassung erzwingen möchte

Kleine Berichtigung Pelzi!

Die Klage kommt von Herrn Gauweiler, CSU!

Seines zeichens Rechtsanwalt und seine erste gute Tat für dieses Land!

Kleine Berichtigung meinerseits. habt ihr euch mal mit der sogenannten EU verfassung, ist ja keine verfassung sondern ein vetrag wie die vorherigen, befasst. Dieser vertrag ist positiv für die Länder, da sie dem eigenen Staat wieder mehr Rechte zurück gibt. Also eigentlich Bürokratieabbau......

Frage mich warum alle dagegen sind.

 

 

defcon

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es ist keiner dagegen .... die leute sind dagegen das sie nicht gefragt werden .

grüße

das haben wir ja in Frankreich und den Niederlanden gesehen.....die haben ja nicht gegen die verfassung gestimmt sondern gegen die jetzige Regierung. Solche Angelegenheiten sollte das parlament allein bestimmen. Sind ja vom Volk gewählt worden. schaut mal in die Schweiz....die haben eine sehr direkte Demokratie - Da läuft alles über Volksentscheide......kannst du alle paar Wochen mal wählen. Die Beteiligung ist unheimlich ghroß ;)

 

defcon

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na klar kann jeder seiner Meinung sein ...

ich persönlich habe sie mit meinem Kreuz nicht dazu ermächtigt , zumal ich die auch nicht gewählt habe ...

außerdem hinkt dein vergleich gewaltig ..hier gehts um " die " entscheidung für die Zukunft und nicht um kleinkram ...

im allgemeinen fragt ja unsere Regierung das Volk nur alle 4 Jahre nach seiner Meinung ...

aber egal ... natürlich sollte jeder sich mit der sache befassen und natürlich darf und soll jeder seine persönliche Meinung dazu haben....

grüße

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Kleine Berichtigung meinerseits. habt ihr euch mal mit der sogenannten EU verfassung, ist ja keine verfassung sondern ein vetrag wie die vorherigen, befasst. Dieser vertrag ist positiv für die Länder, da sie dem eigenen Staat wieder mehr Rechte zurück gibt. Also eigentlich Bürokratieabbau......

Frage mich warum alle dagegen sind.

 

 

defcon

Oh ja Du hast dich damit beschäftigt, man liest es ;):angry::lol:

 

Die rechte die Du meinst gehen einfach nicht weit genug und sind mit viel zu viel Bürokatie umwunden!

 

Da muss noch ordentlich nachgessert werden!

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Gast Fearactor
ein CDU Mann hattew klage eingereicht weil er eine Volksbefragung über die Einführung der EU Verfassung erzwingen möchte

Kleine Berichtigung Pelzi!

Die Klage kommt von Herrn Gauweiler, CSU!

Seines zeichens Rechtsanwalt und seine erste gute Tat für dieses Land!

Kleine Berichtigung meinerseits. habt ihr euch mal mit der sogenannten EU verfassung, ist ja keine verfassung sondern ein vetrag wie die vorherigen, befasst. Dieser vertrag ist positiv für die Länder, da sie dem eigenen Staat wieder mehr Rechte zurück gibt. Also eigentlich Bürokratieabbau......

Frage mich warum alle dagegen sind.

 

 

defcon

Ja Klar. Musste eine 6 Seiten-lange Klausur drüber schreiben. ;)

bearbeitet von Fearactor
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Kleine Berichtigung meinerseits. habt ihr euch mal mit der sogenannten EU verfassung, ist ja keine verfassung sondern ein vetrag wie die vorherigen, befasst. Dieser vertrag ist positiv für die Länder, da sie dem eigenen Staat wieder mehr Rechte zurück gibt. Also eigentlich Bürokratieabbau......

Frage mich warum alle dagegen sind.

 

 

defcon

Oh ja Du hast dich damit beschäftigt, man liest es ;):angry::lol:

 

Die rechte die Du meinst gehen einfach nicht weit genug und sind mit viel zu viel Bürokatie umwunden!

 

Da muss noch ordentlich nachgessert werden!

Jaja.....die Verfassungsjuristen sind unter uns :D

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Gast
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