ORF Niederlage vor dem Verwaltungsgerichtshof

[Gandalf]

Quelle: Klick

 

Der ORF hat eine schwere Niederlage vor dem Verwaltungsgerichtshof erlitten: Ein Salzburger hat beim Höchstgericht in Wien erreicht, dass er das ORF-Programmentgelt - mit 15,18 Euro der größte Posten in der Rundfunkgebühr - nicht mehr bezahlen muss. Der Mann besitzt zwar einen Fernseher, hat aber aufgrund der Digitalisierung kein "empfangstaugliches Gerät" mehr und kann die über Satellit verschlüsselten ORF-Programme nicht empfangen. Statt monatlich 20,28 Euro muss der Mann in Zukunft nur mehr 5,10 Euro bezahlen. Der Präzendenzfall könnte nun bedeuten, was viele ORF-Gegner seit der Digitalisierung verlangen: Nur wer ORF-TV empfangen kann, soll Programmentgelt bezahlen müssen.